Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss

Olaf hat Post von der Bundesärztekammer (BÄK) bekommen. Olaf ist seit vergangenem Jahr Internist in einer Kölner Gemeinschaftspraxis. Der Brief, der vom Präsidenten der Bundesärztekammer persönlich unterschrieben wurde, ist eine Einladung zum Deutschen Ärztetag. Das Ereignis wird wohl auf digitaler Ebene stattfinden. Dennoch will sich Olaf über anstehende Neuerungen der Deutschen Ärztekammer informieren. Schließlich war er selbst mal kurz davor, sich als Referent bei der Bundesärztekammer oder einer der Landesärztekammern zu bewerben.

Schon damals war Olaf von der Bundesärztekammer und ihren Aufgaben angetan. Am Ende hat er sich dann doch gegen einen Umzug zur Bundesärztekammer nach Berlin und stattdessen für die Arztpraxis in Köln entschieden. Berührungspunkte zur Bundesärztekammer und ihren Abrechnungsempfehlungen zur GOÄ (Gebührenordnung für Ärzte) gibt es für ihn als praktizierenden Arzt genug. Daher verfolgt er auch regelmäßig, wann die Bundesärztekammer die GOÄ aktualisiert bzw. welche Analogziffern der GOÄ durch die Bundesärztekammer vorgeschlagen werden. Denn schließlich sind auch seine Abrechnungen davon abhängig.

In diesem Ratgeber für Ärzte beleuchten wir das spannende Angebot der Bundesärztekammer–Jobs und die beruflichen Chancen, die sich durch eine Bundesärztekammer–Fortbildung ergeben können. Auch in der Praxis informiert Olaf seine Angestellten regelmäßig über Neuigkeiten, da die Bundesärztekammer gerade für MFA (Medizinische Fachangestellte) viele Tipps und Möglichkeiten bereithält.

Zum Schluss werfen wir noch einen Blick auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) und seine Aufgaben. Ein Gemeinsamer Bundesausschuss, der sozusagen als verlängerter Arm des Gesetzgebers fungiert, ist gerade in Kooperation mit der Bundesärztekammer von großer Bedeutung. Vor allem dann, wenn es bei der Arbeit des Bundesausschusses um die Erstellung bzw. Aktualisierung des Leistungskatalogs der Krankenkassen und die Bedeutung des GBA für die Medizin geht.  

Welchen Stellenwert hat die Bundesärztekammer?

Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss: Die Einladung der Bundesärztekammer bzw. der Bundeszahnärztekammer zum Deutschen Ärztetag bezieht sich zwar auf eine Online-Veranstaltung. Dennoch möchte Olaf natürlich wissen, was es mit der Bundesärztekammer auf sich hat. Den Bundesärztekammer-Präsident kennt er bereits. Aber wer gehört zum Bundesärztekammer-Vorstand und wie lauten die Richtlinien der Bundesärztekammer?

Aufgrund eigener Recherche hat Olaf erfahren, dass die Bundesärztekammer – als Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung – die Arbeit jeder Landesärztekammer unterstützt. Allgemein ausgedrückt ist sie als Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern als eine Interessenvertretung aller Ärzte in Deutschland zu verstehen. Dabei nimmt sie aktiv am gesundheitspolitischen Meinungsbildungsprozess der Gesellschaft teil. Der Sitz der Bundesärztekammer ist in Berlin.

Jedes Bundesland verfügt über seine eigene Landesärztekammer. Insgesamt ist es bei 17 Ärztekammern sogar eine mehr als es Bundesländer gibt, da Nordrhein-Westphalen gleich zwei Landesärztekammern stellt. Somit spricht man nicht von einer Ärztekammer in Deutschland, sondern von mehreren Landesärztekammern als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Der Präsident bzw. der Vorsitzende der Bundesärztekammer steht demnach dem jeweiligen Präsidenten der einzelnen Ärztekammern vor.

Die Richtlinien der Bundesärztekammer basieren jeweils auf einer gesetzlichen Grundlage und werden auf der eigenen Website als abstrakte Handlungsanweisungen dargestellt. Hierzu zählen beispielsweise die Assistierte Reproduktion, Augenhornhautbank, Hämotherapie, Transfusionsmedizin u. v. m. In dem Zusammenhang ist die Abrechnungsempfehlung der Bundesärztekammer gemäß A245 GOÄ zu erwähnen. Danach soll diese Analogziffer bei aufwendigen Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie zum 1,0-fachen Satz berechnet werden.

Welche Grundsätze gelten darüber hinaus? Eine Beschwerde über die Bundesärztekammer selbst ist beispielsweise nicht möglich. Diese ist nur über die Landesärztekammern möglich, deren Interessen von der Bundesärztekammer vertreten werden. In diesem Sinn gibt auch der Vorstand bzw. der Chef der Bundesärztekammer zur Weiterbildungsordnung nur Empfehlungen an die Landesärztekammern ab. Denn diese sind für die Ausarbeitung von Detailfragen zuständig.

Wo liegen die Unterschiede zur Landesärztekammer?

Will man den Unterschied zwischen Bundesärztekammer und Landesärztekammern untersuchen, so stolpert man schnell über die Organisationsstruktur der Kammern. Während die Bundesärztekammer wie bereits erwähnt die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung darstellt, sind die einzelnen Landesärztekammern die Träger der berufsständischen Selbstverwaltung der deutschen Ärzte. Dabei übernehmen die zuständigen Landesministerien die Rechtsaufsicht, da die insgesamt 17 Landesärztekammern Körperschaften des öffentlichen Rechts sind.

Die Bundesärztekammer ist dagegen ein eingetragener Verein und unterstützt die Arbeit der Landesärztekammern bei der Wahrung beruflicher Belange der Ärzteschaft. Zum Tätigkeitsbereich der Bundesärztekammer gehört außerdem die Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben.

Jeder Arzt ist im Übrigen verpflichtet, Mitglied seiner Landesärztekammer zu werden. Demzufolge ist auch Olaf Mitglied der Ärztekammer Nordrhein. Jedes einzelne Bundesland stellt jeweils einen Präsidenten der Ärztekammer – mit Ausnahme von Nordrhein-Westphalen: Hier gibt es für die beiden Landesärztekammern Westfalen-Lippe und Nordrhein entsprechend zwei Präsidenten im Amt.

Welche Bundesärztekammer-Aufgaben sind hervorzuheben?

Olaf fragt sich, inwieweit die Bundesärztekammer seine Tätigkeit als Arzt beeinflusst? Kann er von der Bundesärztekammer und deren Aufgaben sogar direkt profitieren? Die BÄK vertritt die berufspolitischen Interessen von ca. 500.000 Ärzten in Deutschland. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesärztekammer besonders in den folgenden Bereichen:

• Das Zusammengehörigkeitsgefühl aller in Deutschland tätigen Ärzte soll gepflegt werden.
• Die Bundesärztekammer verfolgt das Ziel, die Regeln zu den ärztlichen Berufspflichten möglichst einheitlich zu gestalten.
• Die Beziehungen zu Bundestag und Bundesrat bzw. zu einzelnen politischen Parteien sollen gepflegt werden.
• Die Haltung der BÄK zu gesundheitspolitischen und medizinischen Fragen wird öffentlich erörtert. So hat die Bundesärztekammer zur Sterbehilfe Stellung genommen und den Passus gestrichen, wonach „der Arzt keine Hilfe zur Selbsttötung leisten darf“.

Betrachtet man diese kurze Auflistung, kann Olaf feststellen, dass die Bundesärztekammer mit ihren Aufgaben zumindest eine indirekte Wirkung auf seine ärztliche Tätigkeit hat. Außerdem existieren Leitlinien, welche die Bundesärztekammer im Bereich der Röntgendiagnostik erstellt hat. Daneben hat die Bundesärztekammer die Telemedizin im Blick, deren Methoden zunehmend breiten Einsatz in der deutschen Patientenversorgung finden.

Ein weiterer, wichtiger Punkt ist die Patientenverfügung der Bundesärztekammer, wonach der einwilligungsfähige Volljährige vorsorglich in bestimmte Untersuchungen seines Gesundheitszustandes, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe einwilligen kann. Natürlich ist über die Bundesärztekammer-Patientenverfügung auch ein Widerspruch möglich, wenn der Patient solche Eingriffe untersagen möchte.

Will ein unzufriedener Patient den behandelnden Arzt anzeigen, ist dagegen die Ärztekammer des jeweiligen Bundeslandes zuständig und nicht die Bundesärztekammer. Soll ein Behandlungsfehler rechtlich weiterverfolgt werden, so kann ein Anwalt helfen oder die Schlichtungsstelle der Landesärztekammern, da die Bundesärztekammer selbst nicht als Beschwerdestelle auftritt.

Inwieweit gestaltet die Bundesärztekammer Abrechnungsempfehlungen zur GOÄ mit?

Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss: Wenn der Arzt eine Leistung erbringt, darf er für seine Behandlung bzw. Leistung ein Honorar verlangen. Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) regelt die Abrechnung für deutsche Ärzte, wenn es sich nicht um vertragsärztliche Behandlungsleistungen handelt. Das heißt, nach den Vorschriften der GOÄ werden ausschließlich Privatliquidationen erstellt. Dabei ist die Bundesärztekammer bei Abrechnungsempfehlungen zur GOÄ stets beteiligt.

Da Olaf neben seiner Tätigkeit als Vertragsarzt auch Privatpatienten behandelt, ist ihm die GOÄ und das Abrechnungsprozedere bestens bekannt. Da die GOÄ eine Rechtsverordnung ist, die – mit Zustimmung des Bundesrates – von der Bundesregierung erlassen wird, ist es allein der Bundesregierung vorbehalten, eine Reform durchzuführen. In dem Zusammenhang ruft die Bundesregierung alle Beteiligten auf, einen Beschluss vorzulegen, der gemeinsam erarbeitet wird und als verordnungsreif angesehen werden kann.

Dementsprechend erfolgt eine neue GOÄ mit Unterstützung der Bundesärztekammer inklusive aller von ihr einberufenen Verbände und Fachgesellschaften. So hat die BÄK in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass etwa der Paragrafenteil oder das Leistungsverzeichnis mit dem PKV-Verband abgestimmt werden konnte.

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Wie oft aktualisiert die Bundesärztekammer die GOÄ?

Die Bundesärztekammer ist wie erwähnt bei GOÄ-Reformen lediglich indirekt beteiligt. Aufgrund ihrer Position als Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung greift sie jedoch immer wieder entscheidend in Abrechnungsmodalitäten über die GOÄ ein. Im Jahr 2021 hat die Bundesärztekammer bei der GOÄ die Videosprechstunde als persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt eingestuft.

Eine Entscheidung, die auch Olaf betrifft und nicht nur für ihn von großem Interesse ist. Denn danach ist es erlaubt, sogenannte digitale Arztkonsultationen auch nach bestehenden Positionen aus der GOÄ zu berechnen. Solche Konsultationen gelten als Beratungen, die der Arzt auch über Video abhalten kann. Gleiches gilt für die Beteiligung bzw. Empfehlung der Bundesärztekammer bei der GOÄ-Ziffer 636, wonach die Herzfrequenzvariabilitätsanalyse (HRV) analog abgerechnet werden kann.

Schließlich hat die bereits erwähnte Abrechnungsempfehlung seitens der Bundesärztekammer zur GOÄ-Ziffer A245 Auswirkungen auf Arztabrechnungen. Diese Analogziffer ist bei aufwendigen Hygienemaßnahmen im Rahmen der COVID-19-Pandemie zum 1,0-fachen Satz anzuwenden.

Wie funktionieren Analogziffern bei GOÄ durch die Bundesärztekammer?

Wie wir erkennen können, spielen Analogziffern der GOÄ bei der Bundesärztekammer eine entscheidende Rolle. Denn oft herrscht bei den Ärzten bzw. den Abrechnungsstellen Uneinigkeit darüber, wie man solche ärztlichen Leistungen abrechnen kann, die in der GOÄ namentlich (noch) nicht erwähnt sind. Meist ist dieser Umstand den technischen Neuerungen geschuldet, hinter denen die regelmäßig erlassenen GOÄ-Novellen trotzdem hinterherhinken.

Damit es Ärzte, Patienten oder Kostenträger bei der Berechnung von Positionen leichter haben, hat man ein Analogverzeichnis seitens der Bundesärztekammer geschaffen. Mithilfe der Abrechnungsempfehlungen der Bundesärztekammer sollen Unklarheiten bei Abrechnungen beseitigt werden, die besonders häufig angefragte Gebührenpositionen betreffen oder qualitativ bedeutsam sind. Diese Empfehlungen sind nicht ohne Wirkung. Denn die Analogziffern der GOÄ, von der Bundesärztekammer unter Mitwirkung von Sachverständigen vorgeschlagen, werden schließlich von sämtlichen Kostenträgern akzeptiert!

Wo bietet die Bundesärztekammer Jobs an?

Noch bevor Olaf sich als Internist der Gemeinschaftspraxis anschloss, war er während seiner beruflichen Neuausrichtung u. a. auf die Bundesärztekammer und ihre Jobs gestoßen. Auf ihrer Website bietet die Bundesärztekammer aktuelle Stellenangebote an. Außerdem kann man die Chance ergreifen, eine Initiativbewerbung zu verfassen. Als Arbeitsgemeinschaft der 17 deutschen Ärztekammern ist der Wirkbereich der Bundesärztekammer breit gefächert, sodass sich neben Jobs für Assistenten, Referenten oder Werkstudenten immer eine Vielzahl an Stellen findet.

Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss: Die Bundesärztekammer hat bzgl. Weiterbildungen eine neue (Muster-)Weiterbildungsordnung verabschiedet, die im Juni 2021 aktualisiert wurde. Diese Weiterbildungsordnung hat jedoch nur „empfehlenden“ Charakter. Denn sämtliche Angelegenheiten ärztlicher Weiterbildung obliegen als Körperschaften des Öffentlichen Rechts den Landesärztekammern. Weiterbildungen dienen dem Ausbau bereits erworbener Fähig- und Fertigkeiten aus dem Berufsleben und bieten somit Möglichkeiten, sich über die bereits ausgebübte Tätigkeit hinaus beruflich weiterzuentwickeln.

Dagegen stellen Fortbildungen eine weniger umfangreiche Anforderung dar, den aktuellen Beruf durch verschiedene Bausteine ausbauen zu können. Die Bundesärztekammer bietet eine Fortbildung für MFA (Medizinische Fachangestellte) an. Interessierte können die speziellen Angebote für MFA hier einsehen. Ebenfalls im Angebot: der Arbeitsvertrag für MFA seitens der Bundesärztekammer, den man als Manteltarifvertrag herunterladen kann.

Welche Bundesärztekammer-Fortbildung ist zu empfehlen?

Die Bundesärztekammer bietet Fortbildungen für Anwärter sämtlicher medizinischer Berufsgruppen an. Für Medizinische Fachangestellte (MFA) etwa bietet sie ein breites Spektrum an strukturierten Fortbildungen, über die ein spezielles Zertifikat erlangt werden kann. Vor allem erworbene Kenntnisse aus den Bereichen Organisation und Koordination sorgen dafür, dass zusätzlich neben einem guten Betriebsklima alle Beteiligten wie Ärzte oder Patienten davon profitieren können.

Auch das Deutsche Ärzteblatt ermöglicht zertifizierte Fortbildungen wie z. B. die „Prävention postoperativer Wundinfektionen“. Einen speziellen Service hat die Bundesärztekammer bei der Arztsuche in Deutschland im Angebot. Zusammengestellt aus den Daten der entsprechenden Landesärztekammern finden sich auf der Webseite „Arztsuche“ sämtliche Verlinkungen, um die regionale Arztsuche online aufnehmen zu können. „Das ist ein hervorragendes Beispiel, wie man wichtige Daten von einer zentralen Stelle aus sammeln und anbieten kann“, stellt Olaf, der selbst auch hierüber zu finden ist, zufrieden fest.

Inwieweit ist die Bundesärztekammer für MFA interessant?

Die Bundesärztekammer ist für MFA eine geeignete erste Anlaufstation. Denn Medizinische Fachangestellte suchen häufig über die Bundesärztekammer Kontakt, um sich über die zahlreichen Angebote wie Weiterbildungsmöglichkeiten informieren zu können. Darüber hinaus finden sich auf der Website der BÄK zahlreiche weitere Hilfen wie Informationen zur Ausbildung. Hier sind die Verordnung über die Berufsausbildung oder Angaben zu den Tarifen (Manteltarifvertrag, Tarifvertrag zur Regelung von Kurzarbeit etc.) zu nennen.

Des Weiteren listet die Bundesärztekammer speziell für MFA zahlreiche Fortbildungs- bzw. Aufstiegsfortbildungen gemäß § 54 BBiG (Berufsbildungsgesetz). Hier finden sich detaillierte Angaben zu Kursbezeichnung, Anbieter, Terminen oder Preisen. Lediglich die Bezirksärztekammern Koblenz, Nordbaden, Rheinhessen bzw. die Ärztekammer des Saarlandes bieten keine Fortbildungen nach den Musterfortbildungscurricula der Bundesärztekammer an.

Welche Aufgaben hat der Gemeinsame Bundesausschuss?

Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA, auch: GBA) bestimmt als höchstes Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, welche Ansprüche den ca. 73 Millionen Versicherten hinsichtlich ihrer medizinischen Versorgung zustehen sollen. Dies ist in den Richtlinien des gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 92 SGB V (Sozialgesetzbuch V) verankert. Der GBA wird durch die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband Bund der Krankenkassen gebildet. Sitz der GBA ist in Berlin.

Nach § 91 SGB V (Gemeinsamer Bundesausschuss) sind dem G-BA Aufgaben zugewiesen, die dem Bereich des Qualitätsmanagements bzw. der Qualitätssicherung zuzuordnen sind. Die entsprechende GBA-Richtlinie beschreibt dabei „die grundsätzlichen Anforderungen für eine erfolgreiche Einführung und Umsetzung von Qualitätsmanagement“. Insgesamt sind allerdings über 100 GBA-Richtlinien verfasst, die zwar unter der Rechtsnorm eines Gesetzes stehen, aber für gesetzlich Versicherte und auch für die Akteure der GKV dennoch rechtlich bindend sind.

Als Vorgänger des GBA steht der 1955 errichtete Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen. Als Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA), dem 13 stimmberechtigte Mitglieder angehören, legt er dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Richtlinien zur Prüfung der Rechtmäßigkeit vor. Aber nicht jeder GBA-Beschluss muss vom BMG überprüft werden. Beschlüsse etwa im Bereich der Qualitätssicherung betreffen keine Richtlinienänderungen gemäß § 92 SGB V und unterliegen daher nicht dem Prüfungsvorbehalt des BMG.

Warum ist eine Kooperation mit der Bundesärztekammer unumgänglich?

Ein Gemeinsamer Bundesausschuss kann in Form von Richtlinien auf effektivste Art und Weise festlegen, auf welche medizinischen Leistungen die ca. 73 Millionen Versicherten einen Anspruch haben. In dieser Funktion ist der GBA, ähnlich wie die Bundesärztekammer, als Berater der Bundesregierung tätig. Während die Bundesärztekammer die Aufgabe besitzt, die Beziehungen zu Bundestag, Bundesrat und einzelnen Parteien zu pflegen, erhält der GBA eben durch diese Verfassungsorgane seinen gesetzlichen Auftrag bzw. seine rechtliche Legitimation.

Selbst wenn der Gesetzgeber die grundsätzlichen Entscheidungen zum Leistungsanspruch der gesetzlichen Krankenversicherten trifft, so wird der GBA in Deutschland aufgrund der Nähe zum Gesetzgeber auch als „kleiner Gesetzgeber“ bezeichnet. Letztendlich ist das Zusammenspiel, also die Kooperation der genannten Gremien bzw. Organisationen, unumgänglich, um eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung gestalten und umsetzen zu können.  

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Was bedeutet GBA in der Medizin?

Bundesärztekammer und Gemeinsamer Bundesausschuss: Die Abkürzung GBA kann für Vieles stehen – Generalbundesanwalt, Geologische Bundesanstalt, German Boxing Association, Grundbuchamt … Aber in der Medizin steht GBA ganz klar für Gemeinsamer Bundesausschuss.

Die grundsätzlichen GBA-Aufgaben sind in der Beantwortung solcher Fragen zu sehen, die zur gesundheitlichen Versorgung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung gehören. Dafür bedient sich der GBA bei der Medizin, genauer gesagt bei der evidenzbasierten Medizin. Oberstes Gebot ist dabei stets, den aktuellen Stand der medizinischen Erkenntnisse zu berücksichtigen.

Der GBA (Gemeinsamer Bundesausschuss) „dient“ in seiner Vorgehensweise umgekehrt aber auch der Medizin selbst. Denn bei der Frage, welche Gruppe von Menschen mit welcher medizinischen Methode behandelt werden soll, können dadurch positive sowie negative Ergebnisse analysiert und bewertet werden, indem man aus der wissenschaftlichen Fachliteratur patientenrelevante Auswirkungen einer medizinischen Methode zusammenträgt.

Anhand dieses transparenten und rechtssicheren Verfahrens wird eine Grundlage geschaffen, wie über medizinische Methoden entschieden werden kann und welche dieser Methoden letzten Endes Berücksichtigung im Leistungskatalog der GKV finden.

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